Tschechische Verhältnisse?

Im Herbst wird beim Bayerischen Rundfunk ein neuer Intendant gewählt. Im Vorfeld gibt es schon heftige Diskussionen um geeignete Kandidaten.

Berliner Zeitung

Drei Amtszeiten reichten ihm – Professor Albert Scharf wollte nicht noch einmal zur Wiederwahl antreten. So ist der Intendant des Bayerischen Rundfunks nur noch bis Frühjahr 2002 in seinem Amt, und das politische Spiel um die Nachfolge konnte eröffnet werden. Nichts ist entschieden, fast alles scheint noch zu gehen, und nur eines ist so sicher wie das Amen in der katholischen Kirche: Beim bayerischen Intendanten-Roulette wird die Kugel am Ende wieder auf einem schwarzen Feld zum liegen kommen. Die Frage ist nur, wie dunkelschwarz dieses Schwarz schließlich sein wird. Darüber wird derzeit im Süden schon heftig diskutiert. Die CSU hat zwar nur sieben der 47 Sitze im Rundfunkrat, konnte bisher bei den Repräsentanten politischer, gesellschaftlicher und weltanschaulicher Gruppen aber immer zwei Drittel der Stimmen für den eigenen Kandidaten einheimsen. Daran wird sich auch jetzt nicht viel ändern. Und doch ist einiges anders. Die letzten Male wurden die Kandidaten stets in aller Stille und Einigkeit ausgesucht, aufgestellt und schließlich auch gewählt. Diesmal scheint es mit Einigkeit und Stille nicht weit her zu sein. Relativ früh schon wird scharf geschossen. Im Visier steht dabei vor allem Gerhard Fuchs.
Seit längerem ist der renommierte Fernsehdirektor, Presseclub-Moderator und frühere Chefredakteur von ARD-aktuell der Lieblingskandidat des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber. Fuchs (53) gilt als loyal und linientreu. Allerdings, so wurde unlängst in Münchner Zeitungen berichtet, leide er unter einer eklatanten Führungsschwäche und habe keine Mehrheit im Rundfunkrat. Das Spiel hat noch gar nicht richtig begonnen, da scheint es für Stoibers Kandidaten schon wieder vorbei zu sein. Rien ne va plus, Herr Fuchs? Keineswegs, sagt der bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser, der die Staatsregierung im Rundfunkrat vertritt. Fuchs sei in den vergangenen Jahren im Aufsichtsgremium mit „viel Beifall bedacht worden für seine Arbeit“, hält Faltlhauser in einem Interview mit dem Münchner Merkur dagegen. Fuchs solle als Stoibers Kandidat im Vorfeld beschädigt werden und dahinter stecke allein die Opposition, die „dem erfolgreichen Ministerpräsidenten gegen das Schienbein zu treten“ versuche.
Hinter vorgehaltener Hand wird allerdings auch im Rundfunkrat darauf hingewiesen, dass der Fernsehdirektor Fuchs Entscheidungen gern auf die lange Bank geschoben habe, worauf auch konservative Räte oft mit Unverständnis reagierten. Die Staatsregierung dementiert dennoch heftig, dass Gerhard Fuchs bereits aus dem Rennen sei. Auch Alois Glück, Fraktionsvorsitzender der CSU im Landtag und Stimmführer der Partei im Rundfunkrat, hält Fuchs „mit Sicherheit für das Amt des Intendanten geeignet“. Dabei ist es jedoch ein offenes Geheimnis, dass der einflussreiche Rundfunkrat und Strippenzieher Glück einen anderen Kandidaten bevorzugt: Michael Rutz, amtierender Chefredakteur der katholischen Wochenzeitung „Rheinischer Merkur“. Der 49jährige begann seine Karriere als Wirtschaftsredakteur beim Bayerischen Rundfunk, war Hauptabteilungsleiter beim Bayerischen Fernsehen und wurde schließlich Sat1-Chefredakteur, bevor er zur Wochenzeitung wechselte. Er kennt also alle Facetten einer Medienlandschaft, die in vielerlei Hinsicht enger zusammenwächst. Gelobt wird von jenen, die Rutz favorisieren, vor allem seine „Prinzipientreue auf christlichem Fundament“.

Offenbar gibt es in der Intendantenfrage auch innerhalb der CSU verschiedene Strömungen. Personalpolitische Alleingänge des Ministerpräsidenten Stoiber, wie zum Beispiel beim Verbraucherschutzministerium oder bei der Landesbank, scheinen diesmal nicht zu laufen. Vielleicht, so wird in München spekuliert, sei dies ja auch der politische Hintergrund für die frühzeitige Diskussion, in der die CSU-Fraktion von vornherein mitreden will. Sozusagen ein Warnschuss Glücks, wie die Süddeutsche Zeitung vermutete.
Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass es dabei um mehr geht als um CSU-interne Machtspiele. Nämlich um eine sachpolitische Entscheidung zugunsten des öffentlich-rechtlichen Systems. Nach den drei Amtszeiten des Intendanten Albert Scharf - ein hochkarätiger Liberal-Konservativer mit internationalem Format – könnte es ohnehin schwierig sein, jemanden zu finden, der in dessen Fußstapfen treten kann. Scharf (66) hat sich als Segen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erwiesen. Er hat dessen Position vehement und kompetent vertreten und dabei auch politische Konfrontationen nicht gescheut.

Die Probleme für das öffentlich-rechtliche System aber werden künftig eher größer werden. Dafür braucht es wieder einen entscheidungsfreudigen Intendanten. Das sieht nicht nur die Opposition in Bayern so, die noch keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt hat und auch sicherlich nicht davon träumt, einen ausgewiesenen Linken auf diesen Posten hieven zu können. Man hofft eher auf ein breites, nicht parteipolitisch motiviertes Bündnis im Rundfunkrat, das sich auf einen starken, unabhängigen Kandidaten einigt. „Wir brauchen für die anstehenden Aufgaben eine Persönlichkeit aus dem liberal-konservativen Bereich, die sich um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verdient gemacht hat“, fordert die Landesvorsitzende der bayerischen Grünen, Margarete Bause. Namen will sie jetzt noch keinen nennen. Aber klar ist, dass ein CSU-Generalsekretär Thomas Goppel, der sich selbst immer wieder gern ins Spiel bringt, weil die Intendanz schon ein „Traumjob“ für ihn wäre, dieser Stellenausschreibung weniger entsprechen dürfte.
Viel eher schon kommt der Hörfunkdirektor des BR in Frage: Thomas Gruber (58) gilt als liberal-konservativ und sehr durchsetzungsfreudig. Im Rundfunkrat genießt er hohes Ansehen, nicht zuletzt deshalb, weil er die Reform von Bayern 1, die von außen heftig kritisiert wurde, beherzt durchgezogen hat. Lob und Bewunderung der Räte für dieses Reformwerk schlugen sich dann auch bei der Wiederwahl Grubers zum Hörfunkdirektor nieder. Es gab keine Gegenstimmen. Mit dieser Hausmacht hätte er also beste Chancen. Aber Gruber zieht noch nicht recht, hält sich bislang noch eher bedeckt, was zum jetzigen Zeitpunkt auch vernünftig erscheint. Der medienpolitische Sprecher der bayerischen SPD, Peter Hufe, jedenfalls lobt Grubers Verdienste um den Rundfunk und könnte sich diese Option gut vorstellen: „Wenn er sich doch noch bereit erklärt – mit Thomas Gruber könnten wir gut leben.“ Für die SPD geht es darum, jemanden zu finden, der auch im BR-Fernsehen eine politisch unabhängige Berichterstattung pflegt. „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die eklatant parteiliche Berichterstattung in den politischen Sendungen des bayerischen Fernsehens noch weiter verstärkt wird“, sagt Hufe. „Wenn Herr Fuchs Intendant wird und Herr Gottlieb auf seinen Posten nachrückt, dann stehen wir am Rand von tschechischen Verhältnissen. Dann würden wir richtig Rabatz machen, bis hin zum Volksentscheid. Denn das wäre aus Sicht der bayerischen SPD völlig unerträglich.“
Die Kugel rollt, das bayerische Roulette geht weiter. Bis zum 10. Mai will sich der Rundfunkrat über die Regularien der Wahl einig werden. Gewählt wird der neue Intendant im Oktober des Jahres.